Herzlich willkommen
Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu meinem Engagement als Historiker sowie als Grossrat und Einwohnerrat.
Vom Abhorch- und Peildienst zur Elektronischen Kriegführung
Neuerscheinung: Reich bebilderte Geschichte zur EKF der Schweizer Armee.
Brennpunkt AARGAU: Geheimer Aargau – Dokumentarfilm zum Kanton Aargau während des Kalten Krieges
Wahlkampf und Präsenz auch auf Facebook
Aktuelle Informationen zu meinem politischen Wirken gibt es immer auch auf meiner Facebook-Seite
Wahlspot
Meine Positionen gemäss Smartvote und Vimentis
Smartvote und Vimentis sind Hilfsmittel für die Wählerinnen und Wähler, um die „richtigen“ Kandidaten zu finden. Ich finde Transparenz wichtig, doch bin ich kein besonderer Freund dieser Anwendungen, weil sie vorgeben etwas zu vermessen, was sie eigentlich nicht können. Ein Indiz dafür ist, dass mein persönlicher Smartspider bei jeder Wahl anders aussieht. Ein Problem besteht darin, dass die Fragen teilweise unpräzis gestellt werden.
Beispiel: „Soll der Kanton mehr für die familienexterne Betreuung machen?“ Ich finde familienexterne Betreuung wichtig, aber im Kanton Aargau sind dafür die Gemeinden zuständig. Wenn ich nun möchte, dass die Gemeinden mehr machen, dann muss ich mit Nein antworten. Das System registriert dies aber als Ablehnung der familienergänzenden Betreuung generell.
Dennoch hier meine Positionen:
Statement zur Mandatszuteilungs-Initiative
Niemand im Bezirk Brugg ist glücklich darüber, dass wir einen Grossratssitz abgeben müssen. Wer uns Grossräten nun vorwirft, wir hätten uns zu wenig dagegen gewehrt, verkennt unseren Handlungsspielraum. Die Kantonsverfassung bestimmt, dass die Sitzverteilung an die einzelnen Bezirke aufgrund der Bevölkerungszahl erfolgt. Dahinter steht die Überzeugung, dass der Grosse Rat die gesamte Kantonsbevölkerung repräsentiert und nicht nur die Stimmberechtigten. Nicht zufällig spricht man beim Parlament auch von der Volksvertretung. Grossrätinnen und Grossräte vertreten den ganzen Bezirk mit der Gesamtheit der Menschen, die dort leben. Der Grosse Rat fällt Entscheidungen, die sowohl Minderjährige als auch Menschen ohne Schweizer Pass betreffen. Indem auch diese beiden Gruppen in die Sitzzuteilung einberechnet werden, gab der Verfassungsgeber, das Aargauer Volk, den Grossrätinnen und Grossräten mit auf den Weg, bei ihren Entscheidungen auch das Gesamtinteresse im Auge zu behalten. Es gehört zu einem demokratischen Rechtsstaat, dass die Spielregeln nicht einfach geändert werden, wenn man selber im Nachteil ist. Wir kennen im Ausland genügend abschreckende Beispiele. Die Initiative zielt auf eine Gesetzesänderung, doch die entscheidende Bestimmung ist in der Kantonsverfassung festgehalten. Wir sollten unsere Energie vielmehr darauf verwenden, unsere Region und den Zusammenhalt zu stärken. Hier ist die Stadt Brugg als Bezirkshauptort in der Pflicht.
Vorstoss zur Überprüfung der 1:700-Regel eingereicht
Die Grösse des Polizeikorps (Kantons-, Regional- und Gemeindepolizei) wird aktuell über eine 1:700-Regel gesteuert. Pro 700 Einwohner soll es einen Polizisten bzw. Polizistin geben. Diese Regel ist zu hinterfragen. Die Grösse der Polizei muss sich nach der Sicherheitslage richten: Wie steht es um die Sicherheit im Kanton? Welche Mittel benötigen wir, um die Sicherheit zu gewährleisten? Ich habe deshalb ein Postulat eingereicht, damit diese Regel im Hinblick auf die Evaluation unseres Polizeisystems ebenfalls überprüft wird.
Vorstoss zur Aktualisierung der kantonalen Gefährdungsanalyse überwiesen
e Gefährdungsanalyse aus dem Jahr 2007 zu überarbeiten und zu aktualisieren. Insbesondere sollten die Erkenntnisse aus verschiedenen Sicherheitsübungen einfliessen und namentlich auch Cyber-Attacken als mögliche Gefahr erkannt und Massnahmen zur Schadensreduktion ergriffen werden. Selbstverständlich wird es jetzt auch darum gehen, die Erkenntnisse aus der aktuellen Corona-Lage einfliessen zu lassen. Ziel sollte es sein, dass für die erkannten Gefahren Massnahmen zur Minimierung des Schadensausmasses getroffen werden. Nicht alles lässt sich verhindern. Durch kluge Massnahmen kann aber der Schaden eingedämmt werden.Zur Kampfjet-Beschaffung
- Unklare Sicherheitslage: In den letzten Jahren hat sich die weltweite Sicherheitslage schleichend verschlechtert. Auch in Europa und vor allem anden Rändern von Europa gibt es Krisenherde, die sich leicht zu einem grösseren zusammenbrauen können. Vielleicht werden sie auch wieder entschärft, vielleicht aber nicht. Dann ist es gut, wenn wir auch vorbereitet sind.
- Als neutrales Land müssen wir unseren Luftraum schützen können. Wir müssen einem potentiellen Gegner – auch wenn er nicht uns, aber ein Nachbarland angreifen will – wirkungsvoll entgegentreten können.
- Auch im Cyberbereich gibt es Bedrohung. Darauf müssen wir uns auch vorbereiten und die aktuellen Entwicklungen in der Schweizer Armee gehen in die richtige Richtung. Sie ersetzen aber nicht die Luftwaffe.
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Kampfjets sind nicht nur wirksam in einem Krieg, sondern leisten auch im täglichen Luftpolizeidienst einen wichtigen Einsatz. Viele wissen nicht, dass die Tiger bei Regen und in der Nacht gar nicht fliegen können. Um gegen Luftraumverletzungen vorgehen zu können, müssen die Flugzeuge identifiziert werden und das geht nur aus der Luft mit starken und schnellen Flugzeugen.
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Es war das Parlament, dass die Luftwaffe dazu verpflichtet hatte, nur noch zu Bürozeiten zu fliegen. Inzwischen ist dieser Entscheid geändert und eine 24/7-Einsatzfähigkeit wird aufgebaut. Dazu reichen aber die Piloten nicht – sie brauchen auch die entsprechenden Flugzeuge.
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Die Finanzierung erfolgt aus dem ordentlichen Armeebudget.
- Um 2030 mit neuen Flugzeugen den Luftraum schützen zu können, müssen wir jetzt die richtigen Entscheide fällen. Es ist im Übrigen illusorisch zu meinen, wir könnten uns das Geld jetzt sparen und erst im Fall einer schwerwiegenden Bedrohung noch rasch Flugzeuge einkaufen. Erstens benötig jede Beschaffung viel Zeit, zweitens müssen unsere Piloten ausgebildet und die Infrastruktur angepasst werden und drittens ist es fraglich, ob in einer Krisenzeit die Schweiz mit Flugzeugen beliefert würde, oder ober nicht die andere Länder eine höhere Priorität geniessen werden.
- 30 neue Fluggzeuge sind ein Kompromiss: Es sind genügend Flugzeuge, um den ordentlichen Luftpolizeidienst jederzeit sicherstellen zu können und gleichzeitig bei einer Krise zu Beginn die Luftüberlegenheit zu gewährleisten. Es ist unwahrscheinlich, dass die Schweiz in absehbarer Zeit als einziges Land in Europa von einer grossen Militärmacht angegriffen werden könnte und sich alleine verteidigen muss. Dagegen würden auch 30 Flugzeuge nicht reichen. Die Schweiz ist neutral, bis sie angegriffen wird. Dann wird sie sich einem Bündnis anschliessen müssen und die eigenen Flugzeuge als Beitrag einbringen.
Vo
r 40 Jahren sorgte die Festnahme eines Schweizers in Österreich für Schlagzeilen
Im November 1979 findet im österreichischen St. Pölten ein grosses Militärmanöver statt. Während die offizielle Schweizer Delegation sich auf der Rückreise befindet, sorgt ein ehemaliger Oberleutnant für eine Eklat. Der Schweizer Kurt Schilling wird unter Spionageverdacht verhaftet und bald taucht auch der Name Albert Bachmann in den Zeitungen auf. Das Parlament setzt eine Arbeitsgruppe der GPK für die Abklärungen ein.
Mein Beitrag in der NZZ vom 25. November 2019.
Vorstoss eingereicht für die medienbruchfreie Kommunikation mit der Verwaltung
An der Grossratssitzung vom 17. September 2019 habe ich ein Postulat eingereicht, das den Regierungsrat auffordert, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, damit die Einwohner und Unternehmen medienbruchfrei mit der Verwaltung kommunizieren können. Es kommt heute noch zu häufig vor, dass wir zwar Formulare elektronisch ausfüllen können, diese aber anschliessend ausdrucken und per Post einschicken müssen. Hier besteht noch Handlungsbedarf.
Meine Positionen bei den Wahlhilfen Smartvote und Vimentis
Vernissage einer Ausstellung über P-26
Am 7. Juli 2019 fand im Museum Sasso San Gottardo die Vernissage zu einer Ausstellung über P-26 statt. Ich durfte als Historiker am Podiumsgespräch teilnehmen und meine Erkenntnisse präsentieren. Das Tessiner Fernsehen rsi hat über diesen Anlass berichtet und dabei auch ein Statement von mir ausgestrahlt.
Hier geht es zum Beitrag auf der rsi-Seite
Am 18. Juli 2018 erschien meine Dissertation Widerstandsvorbereitungen für den Besetzungsfall. Die Schweiz im Kalten Krieg im NZZ-Libro-Verlag.
Die Arbeit untersuchte namentlich die Vorbereitungen, die im Rahmen des Projekts 26 („P-26“) getroffen wurden. Das Interesse am Buch war sehr gross, so dass innert vier Wochen die erste Auflage vergriffen war. Inzwischen ist die zweite Auflage im Handel wieder erhältlich.
NZZ am Sonntag, 15. Juli 2018
Die Berichte über P-26 erschütterten 1990 die Schweiz. Im damaligen politischen Klima wurde aus der Widerstandsorganisation für den Besetzungsfall schnell „eine private Geheimarmee“ – auch mithilfe einer parlamentarischen Untersuchungskommission. Der Befund war falsch.
Tagesschau vom 15. Juli 2018
Die Tagesschau von SRF griff am Sonntagabend den Artikel in der NZZ am Sonntag auf.
Bundesrat veröffentlicht geschwärzten Cornu-Bericht
27 Jahre nach seiner Erstellung veröffentlicht der Bundesrat nun ein geschwärztes Exemplar des Originalberichts Cornu. Es handelt sich dabei um eine Fassung, die 1991 mit „X“ eingeschwärzt wurde und zur Veröffentlichung vorgesehen war. Der Bundesrat war jedoch dagegen und publizierte nur eine stark gekürzte Fassung. Beim nun veröffentlichten Dokument wurden (fast) alle Namen geschwärzt ungeachtet des Umstandes, dass es sich um Namen handelt, die aufgrund ihrer Funktion im Staatskalender aufgeführt waren. Die Veröffentlichung ist positiv zu werten und trägt hoffentlich zu einer sachlichen Diskussion bei.
Medienberichte zur Veröffentlichung
Die Veröffentlichung des anonymisierten Berichts Cornu führte zu zahlreichen Artikeln in den Schweizer Tageszeitungen. Tages-Anzeiger und Blick haben sich bei mir um eine Stellungnahme bemüht.
Der Bericht Cornu ist eine Fundgrube für Historiker, da er zahlreiche Auszüge aus Dokumenten enthält, die heute nicht mehr auffindbar sind. Der Untersuchungsrichter Pierre Cornu hat sehr gewissenhaft die Beziehungen abgeklärt udn viele Fakten zusammengetragen. Das ist klar eine Stärke des Berichts. Eine Schwäche stellen gewisse Beurteilungen dar, die teilweise an der Realität vorbeigehen.
Dokfilm im Schweizer Fernsehen
Am 21. März 2018 strahlte SRF die deutschsprachige Fassung des RTS-Dokfilms unter dem Titel „Die Schweizer Geheimarmee P-26“ aus. Der RTS-Film wurde etwas bearbeitet und durch ein zusätzliches Statement von mir zu den fehlenden Akten der Cornu-Untersuchung ergänzt.
Postulat im Grossen Rat
Die Seebli-Kreuzung ist mehrmals am Tag überlastet. Der ÖV hat Schwierigkeiten seinen Fahrplan einzuhalten und teilweise gibt es einen gefährlichen Rückstau in die Autobahn-Ausfahrt. Der Kanton und das Bundesamt für Strassen (Astra) sind zum Handeln aufgefordert, bevor neue Zuflüsse realisiert werden. Zusammen mit fünf Grossrätinnen und Grossräte aus dem Bezirk Brugg habe ich deshalb ein Postulat eingereicht.
Interview in der Tagesschau vom 6. März 2018
Der Ständerat debattierte über den Jahresbericht der Geschäftsprüfungsdelegation, welche auf der Suche nach den verschollenen Akten der Untersuchung Cornu ist. Gemäss Bericht der GPDel geht es um sieben Bundesordner und 20 Sachdossiers, das heisst um die Einvernahmeprotokolle von Pierre Cornu sowie um Akten in Zusammenhang mit der Ausbildungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Grossbritannien auf dem Gebiet der Widerstandsvorbereitungen für den Besetzungsfall.
Leserbrief zur Fusionsabstimmung
Am 4. März 2018 entscheiden die Stimmberechtigten von Brugg und Schinznach-Bad über den Zusammenschluss der beiden Gemeinden.
Interview in der Sendung 10vor10 vom 6. Februar 2018
Das VBS sucht nach verschwundenen Akten einer Adminstrativuntersuchung aus dem Jahre 1991. Derzeit scheint nur klar zu sein, dass sie nicht im Bundesarchiv aufzufinden sind. Die Untersuchung ging seinerzeit der Frage nach, ob es zwischen der schweizerischen Widerstandsorganisation Projekt 26 und ausländischen Organisationen mit ähnlicher Zielsetzung Verbindungen gab. Der Untersuchungsrichter Pierre Cornu kam eindeutig zum Schluss, dass es keine Verbindungen zu ausländischen Organisationen gab.
Bericht in der NZZ am Sonntag, 4.2.18
Am 3. Februar berichtete der Tages-Anzeiger über die verschollenen Akten der Administrativuntersuchung Cornu. Da es sich hier um mein Dissertationsthema handelt, wurde ich von der NZZ am Sonntag zu meiner Einschätzung befragt.
Il était une fois l’armée secrète suisse
Am 21. Dezember 2017 strahlte das Westschweizer Fernsehen RTS 1 im Rahmen der Reihe Temps présent einen Dokumentarfilm über die schweizersichen Widerstandsvorbereitungen für den Besetzungsfall aus.
Einwohnerratssitzung vom 1. Dezember 2017
Am 1. Dezember 2017 diskutierte der Brugger Einwohnerrat über den Fusionsvertrag zwischen Brugg und Schinznach-Bad. Lesen Sie hier mein Votum
Glanzvolle Wiederwahl in den Einwohnerrat
Vielen Dank für die 1’475 Stimmen und die glanzvolle Wiederwahl als Einwohnerrat.
Glanzvolle Wiederwahl in den Grossen Rat
Seit mehreren Jahren darf ich mich auf lokaler und kantonaler Ebene für unser Gemeinwesen einsetzen. Ich freue mich deshalb über meine Wiederwahl und das sensationelle Resultat von 4318 Stimmen! Herzlichen Dank für die Unterstützung und das Vertrauen.
Berechtigte Sorgen um eine gute Bildung
Der Regierungsrat steht vor der schwierigen Situation, dass in den vergangenen Jahren die Ausgaben stärker angewachsen sind als die Einnahmen. Um die Finanzen ins Lot zu bringen, schlägt er nun verschiedene Massnahmen vor, darunter auch Kürzungen im Bildungsbudget. Eltern, Lehrpersonen und Lehrmeister machen sich nun Sorgen über die Auswirkungen der vorgeschlagenen Sparmassnahmen – zu Recht.
Die SBB darf den Bahnhof Brugg nicht umfahren
Die SBB planen im Zuge des Ausbauschrittes 2030 einen neuen Eisenbahntunnel im Kanton Aargau zu bauen. Die Region Brugg muss aufpassen, dass die Aaretallinie dann nicht einfach zu einer Güter- und Reginalverkehrlinie degradiert wird. Der Kanton Aargau muss sich bei den SBB dafür einsetzen, dass die Bahnhöfe Brugg und Baden auch nach 2030 über Intercity-Verbindungen verfügen.
Treffen Sie mich an einem dieser öffentlichen Anlässe
Als Historiker und Politiker nehme ich immer wieder an öffentlichen Anlässen teil. Es würde mich freuen, Sie bei nächster Gelegenheit persönlich kennenzulernen.
Geschichte – meine Leidenschaft als Historiker
Das Wissen um die eigene Geschichte ist eine gute Grundlage, um die Gegenwart zu verstehen und die Zukunft zu gestalten.
Lesen Sie meine Beiträge zu geschichtlichen Themen
Über Titus Meier
Falls wir uns noch nicht kennen, so haben Sie trotzdem die Möglichkeit, etwas über mich zu erfahren.
Ihre Unterstützung
In der Politik lässt sich alleine nichts erreichen – und das ist auch gut so, schliesslich soll die Politik auch von den Menschen getragen sein. Damit ich im Sinne meiner Grundhaltung für Sie politisieren kann, bin ich auf Ihre Unterstützung angewiesen. Sei es, dass Sie mich in Ihrem Bekannentkreis weiterempfehlen, sei es, dass Sie meinen Wahlkampf mit einer Spende unterstützen:
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FDP Bezirkspartei Brugg,
5200 Brugg
Vermerk: „Titus Meier“
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